Rechtsgrundlagen
Einleitung
Der Rahmen der Arbeitsschutzes wird durch europäisches Recht abgesteckt.
Auf nationaler Ebene ergänzen sich die Zuständigkeiten der staatlichen Legislative und die autonome Gesetzgebung der Unfallversicherungsträger.
Das deutsche Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wird auch als "Grundgesetz des Arbeitsschutzes" bezeichnet.
Im engen Bezug zum Arbeitsschutzgesetz stehen das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und das Sozialgesetzbuch VII (SGB VII).
Ergänzend gelten die Unfallverhütungsvorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicheurng.
Für die öffentlichen Schulen in Niedersachsen gelten die Runderlasse des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Links/Quellen
- Gesetze im Internet - Bundesrecht
HTML und PDF-Dokumente fast des gesamten Bundesrechts - Vorschriftensammlung der Gewebeaufsicht Baden-Württemberg
In 24 Sachgebieten werden ca. 1100 Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Technische Regeln usw.) in der jeweils aktuellen Fassung aus den Bereichen Umweltschutz, Arbeitsschutz und Produktsicherheit zur Verfügung gestellt. - Regelwerksammlung
(Gesetze, UVV) der Unfallkasse Post und Telekom - Arbeitshilfen zum Schulbau
Vorschriften, Richtlinien und Normen zu Bau, Betriebstechnik und Sicherheit (KMK) - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin