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Hinweise zum Sonderbudget

Die Schulen können mit dem Sonderbudget

  • Projekte und Programme entwickeln und damit den Schülerinnen und Schülern eine den Bedingungen und der jeweiligen Problem- und Bedarfslage angepasste Grundlage für erfolgreiches und gutes Lernen anbieten sowie
  • schulinterne Projekte zur ganzheitlichen Aufarbeitung der Pandemieerfahrung und zur Stärkung der Persönlichkeit anbieten – dies beinhaltet auch den Erwerb von Kompetenzen in den Bereichen Bewegung, Sprache, Lernförderung, Gesundheit und im sozial-emotionalen Bereich.

Hierzu können die Schulen Unterstützungsangebote z. B. mit Lehramtsstudierenden, anderen Studierenden sowie anderen geeigneten Personen, pensionierten Lehrkräften, Nachhilfeinstituten, Vereinen und Verbänden organisieren. Die konkreten Projekte sollen auf die Schülerschaft jeder einzelnen Schule ausgerichtet sein und können auch mit den außerschulischen Partnern durchgeführt werden.

Die Mittel des Sonderbudgets stehen den Schulen befristet zur Verfügung und können für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 eingesetzt werden. Für 2021 erhalten die Schulen das erste Drittel ihres Sonderbudgets und 2022 die weiteren zwei Drittel der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel. Die Mittel des Sonderbudgets sind für das Aufholprogramm vorrangig vor den Mitteln des regulären Schulbudgets zu verwenden.

Soweit Mittel aus den Haushaltsjahren 2021 und 2022 nicht verausgabt, aber durch Rechtsverpflichtungen gebunden wurden, ist grundsätzlich eine Übertragung in das Haushaltsjahr 2023 und eine Verausgabung bis zum 31.07.2023 unter dem allgemeinen Haushaltsvorbehalt möglich.

Entsprechend der Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Schulbudgets überwacht die Schulleiterin oder der Schulleiter dieses Sonderbudget auch eigenverantwortlich.

Die Landesbildungszentren ergreifen zusätzliche Personalmaßnahmen im Rahmen der eigenen Zuständigkeit und der dafür vorgesehenen üblichen Verfahrensweisen.

Die Verträge werden wie bislang von den RLSB abgeschlossen bzw. unterschriftsreif vorbereitet. Personalmaßnahmen, die über das Sonderbudget finanziert werden, werden vom RLSB dokumentiert. Das Nichtlehrende Personal betreffende Personalmaßnahmen melden Sie bitte über die nachfolgend aufgeführten Meldeverfahren. Bitte verwenden Sie ausschließlich die hier genannten Links.

1. Es können ohne Sachgrund befristete Stundenerhöhungen bei teilzeitbeschäftigten pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für unterrichtsbegleitende Tätigkeiten und zur Durchführung von außerunterrichtlichen Angeboten bis längstens zum 31.07.2023 erfolgen, wenn

  • bei der Beschäftigten bzw. dem Beschäftigten zuvor keine befristeten Stundenerhöhungen erfolgt sind,
  • die Stundenerhöhung weniger als 25 % der wöchentlichen Arbeitszeit einer vollzeitbeschäftigten pädagogischen Mitarbeiterin oder eines vollzeitbeschäftigten pädagogischen Mitarbeiters beträgt,
  • die Stundenerhöhung zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ notwendig ist,
  • die pädagogische Mitarbeiterin bzw. der pädagogische Mitarbeiter mit einer Anwendung des PM-Erlasses im Zuge der Vertragsänderung und damit mit dem Verlust des Vertrauensschutzes, wenn ein Altvertrag mit günstigeren Regelungen vorliegt, einverstanden ist. Eine Verlängerung der Maßnahme ist über den arbeitsvertraglich abgeschlossenen Zeitraum aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht möglich (vgl. Buchstabe a). Für „Mini-Jobber“, die im Rahmen des Aktionsprogramms „Startklar in die Zukunft“ eingestellt worden sind, können diese Stundenerhöhungen nicht vorgenommen werden. Die Aufstockungen melden Sie bitte unter nachfolgendem Link: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/pm-aktionsprogramm/pm-veraenderung-aufstockung-aktionsprogramm

2. Darüber hinaus können aus dem Sonderbudget Neueinstellungen von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und anderem nichtlehrendem Personal befristet bis längstens 31.07.2023 erfolgen. Die Einstellungen erfolgen im Rahmen eines ohne Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages für mindestens 6 Monate. Personen, die bereits über eine Vorbeschäftigung beim Land Niedersachsen verfügen, sowie Personal eines Kooperationspartners können nicht eingestellt werden. Der maximale Beschäftigungsumfang ist abhängig vom Bedarf der Schule und des der Schule zugewiesenen Sonderbudgets. Die Einstellung von Personen im Umfang einer geringfügigen Beschäftigung ist möglich. Der Einsatz der pädagogischen Mitarbeiterin bzw. des pädagogischen Mitarbeiters richtet sich nach dem Erlass d. MK v. 01.07.2019 „Beschäftigung von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an öffentlichen Schulen“ und erfolgt dabei insbesondere im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“. Wenn Sie einen pädagogischen Mitarbeiter bzw. eine pädagogische Mitarbeiterin einstellen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten, entsprechendes Personal zu akquirieren:

3. Darüber hinaus können aus dem Sonderbudget Einstellungen im Bereich lehrendes Personal befristet bis längstens 31.07.2023 erfolgen. Die Einstellungen (vgl. Nr. 1.7 Einstellungserlass) erfolgen im Rahmen eines ohne Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages für mindestens 6 Monate. Der maximale Beschäftigungsumfang ist abhängig vom Bedarf der Schule und dem der Schule zugewiesenen Sonderbudget. Bitte wenden Sie sich für die weitere Beratung an Ihr schulfachliches Dezernat. Die Verantwortung für die Verwendung des Sonderbudgets liegt in der Zuständigkeit der Schulleiterin bzw. des Schulleiters. In diesem Zusammenhang ist von Ihnen vor Umsetzung einer Personalmaßnahme zu prüfen, ob die Mittel aus dem Sonderbudget zur Finanzierung der für die Dauer der beabsichtigten Beschäftigung entstehenden Personalkosten auskömmlich sind. Auf der Internetseite des Niedersächsischen Landesamts für Bezüge und Versorgung (NLBV) steht Ihnen zur Orientierung ein Rechner zur Verfügung, mit dem mögliche Personalkosten ermittelt werden können:  http://www.nlbv.niedersachsen.de/download/93073

ACHTUNG! Die ab hier eingefügten Links für die Einreichung und Auszahlung von Rechnungen zum Sonderbudget werden ab Freitag, den 10.09.2021, freigeschaltet.

Schulen können die Mittel für weitere Maßnahmen zur Aufarbeitung von Defiziten durch die Corona-Pandemie bei Schülerinnen und Schülern verwenden. Für diese von der Schule selbst veranlassten Maßnahmen werden die Rechnungen über die Fachbereiche Finanzen der RLSB ausgezahlt. Die einzureichenden Rechnungsbelege sind sachlich und rechnerisch richtig zu zeichnen und werden danach mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget hochgeladen.

Mit den externen Partnern kann ein schriftlicher Vertrag über die vereinbarte Leistung geschlossen werden. Sollte ein Muster für einen Kooperationsvertrag nicht vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, können Sie einen Mustervertrag der RLSB verwenden. Sofern Sie im Einzelfall eine rechtliche Beratung benötigen, wenden Sie sich bitte an Ihr jeweils zuständiges RLSB. Eine rechtliche Beratung der Landesbildungszentren durch die RLSB kann nicht erfolgen.

  • Mittel des Sonderbudgets können auch für Kooperationen mit externen Anbietern verwendet werden. Die dafür notwendigen Muster für Kooperationsverträge werden über die RLSB zur Verfügung gestellt. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget.
  • Mittel des Sonderbudgets können verwendet werden, um Schülerinnen und Schülern Projekte, kulturelle Veranstaltungen, Exkursionen und Schulfahrten zu finanzieren, die dazu dienen, coronabedingte Defizite aufzuarbeiten. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget.
  • Mittel des Sonderbudgets können für die Anschaffung von didaktischen Unterrichtsmaterialien zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie, wie z. B. Lernmittel, befristete Lizenzen für Lernprogramme oder Diagnosetools (keine schülereigenen Materialien wie Arbeitshefte) verwendet werden. Sächliche Ausstattungsgegenstände können aus dem Sonderbudget nicht finanziert werden.Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget.
  • Mittel des Sonderbudgets können für Fortbildungen von Lehrkräften, Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Pädagogischen Mitarbeitern und auch für Schülerinnen und Schüler sowie Erziehungsberechtige von Schülerinnen und Schülern zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie verwendet werden. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget.

Die Schulen können mit dem Sonderbudget (Kapitel 0707)

  • Projekte und Programme entwickeln und damit den Schülerinnen und Schülern eine den Bedingungen und der jeweiligen Problem- und Bedarfslage angepasste Grundlage für erfolgreiches und gutes Lernen anbieten sowie
  • schulinterne Projekte zur ganzheitlichen Aufarbeitung der Pandemieerfahrung und zur Stärkung der Persönlichkeit anbieten – dies beinhaltet auch den Erwerb von Kompetenzen in den Bereichen Bewegung, Sprache, Lernförderung, Gesundheit und im sozial-emotionalen Bereich.

Hierzu können die Schulen Unterstützungsangebote z. B. mit Lehramtsstudierenden, anderen Studierenden sowie anderen geeigneten Personen, pensionierten Lehrkräften, Nachhilfeinstituten, Vereinen und Verbänden organisieren. Die konkreten Projekte sollen auf die Schülerschaft jeder einzelnen Schule ausgerichtet sein und können auch mit den außerschulischen Partnern durchgeführt werden.

Die Mittel des Sonderbudgets stehen den Schulen befristet zur Verfügung und können für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 eingesetzt werden. Für 2021 erhalten die Schulen das erste Drittel ihres Sonderbudgets und 2022 die weiteren zwei Drittel der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel. Die Mittel des Sonderbudgets sind für das Aufholprogramm vorrangig vor den Mitteln des regulären Schulbudgets zu verwenden.

Soweit Mittel aus den Haushaltsjahren 2021 und 2022 nicht verausgabt, aber durch Rechtsverpflichtungen gebunden wurden, ist grundsätzlich eine Übertragung in das Haushaltsjahr 2023 und eine Verausgabung bis zum 31.07.2023 unter dem allgemeinen Haushaltsvorbehalt möglich.

Entsprechend der Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Schulbudgets überwacht die Schulleiterin oder der Schulleiter dieses Sonderbudget auch eigenverantwortlich.

Soweit es das nichtlehrende Personal betrifft, werden die Verträge durch die BBS selbst abschlossen, da die dienstrechtlichen Befugnisse hierfür bei den BBS liegen. Auch die übrigen Personalmaßnahmen richten sich nach dem Erlass Dienstrechtliche Befugnisse. Personalmaßnahmen, die über das Sonderbudget finanziert werden, sind von den BBS selbst zu dokumentieren.

  1. Aus dem Sonderbudget können Neueinstellungen von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und anderem nichtlehrendem Personal befristet bis längstens 31.07.2023 erfolgen. Die Einstellungen erfolgen im Rahmen eines ohne Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages für mindestens 6 Monate. Personen, die bereits über eine Vorbeschäftigung beim Land Niedersachsen verfügen, sowie Personal eines Kooperationspartners können nicht eingestellt werden. Der maximale Beschäftigungsumfang ist abhängig vom Bedarf der Schule und des der Schule zugewiesenen Sonderbudgets. Die Einstellung von Personen im Umfang einer geringfügigen Beschäftigung ist möglich. Der Einsatz der pädagogischen Mitarbeiterin bzw. des pädagogischen Mitarbeiters richtet sich nach dem Erlass d. MK v. 01.07.2019 „Beschäftigung von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an öffentlichen Schulen“ und erfolgt dabei insbesondere im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“.
  2. Darüber hinaus können aus dem Sonderbudget Einstellungen im Bereich lehrendes Personal befristet bis längstens 31.07.2023 erfolgen. Die Einstellungen erfolgen im Rahmen eines ohne Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages für mindestens 6 Monate. Der maximale Beschäftigungsumfang ist abhängig vom Bedarf der Schule und dem der Schule zugewiesenen Sonderbudget.

Bitte wenden Sie sich für die weitere Beratung an Ihr schulfachliches Dezernat.

Die Verantwortung für die Verwendung des Sonderbudgets liegt in der Zuständigkeit der Schulleiterin bzw. des Schulleiters. In diesem Zusammenhang ist von Ihnen vor Umsetzung einer Personalmaßnahme zu prüfen, ob die Mittel aus dem Sonderbudget zur Finanzierung der für die Dauer der beabsichtigten Beschäftigung entstehenden Personalkosten auskömmlich sind. Auf der Internetseite des Niedersächsischen Landesamts für Bezüge und Versorgung (NLBV) steht Ihnen zur Orientierung ein Rechner zur Verfügung, mit dem mögliche Personalkosten ermittelt werden können:  http://www.nlbv.niedersachsen.de/download/93073

 

ACHTUNG! Die ab hier eingefügten Links für die Einreichung und Auszahlung von Rechnungen zum Sonderbudget werden ab Freitag, den 10.09.2021, freigeschaltet.

Schulen können die Mittel für weitere Maßnahmen zur Aufarbeitung von Defiziten durch die Corona-Pandemie bei Schülerinnen und Schülern verwenden. Für diese von der Schule selbst veranlassten Maßnahmen werden die Rechnungen über die Fachbereiche Finanzen der RLSB ausgezahlt. Die einzureichenden Rechnungsbelege sind sachlich und rechnerisch richtig zu zeichnen und werden danach mit dem Onlineformular 1 unter: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget hochgeladen.

Mit den externen Partnern kann ein schriftlicher Vertrag über die vereinbarte Leistung geschlossen werden. Sollte ein Muster für einen Kooperationsvertrag nicht vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, können Sie einen Mustervertrag der RLSB verwenden. Sofern Sie im Einzelfall eine rechtliche Beratung benötigen, wenden Sie sich bitte an Ihr jeweils zuständiges RLSB.

  1. Mittel des Sonderbudgets können auch für Kooperationen mit externen Anbietern verwendet werden. Die dafür notwendigen Muster für Kooperationsverträge werden über die RLSB zur Verfügung gestellt. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget
  2. Mittel des Sonderbudgets können verwendet werden, um Schülerinnen und Schülern Projekte, kulturelle Veranstaltungen, Exkursionen und Schulfahrten zu finanzieren, die dazu dienen, coronabedingte Defizite aufzuarbeiten. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget
  3. Mittel des Sonderbudgets können für die Anschaffung von didaktischen Unterrichtsmaterialien zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie, wie z. B. Lernmittel, befristete Lizenzen für Lernprogramme oder Diagnosetools (keine schülereigenen Materialien wie Arbeitshefte) verwendet werden. Sächliche Ausstattungsgegenstände können aus dem Sonderbudget nicht finanziert werden. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget
  4. Mittel des Sonderbudgets können für Fortbildungen von Lehrkräften, Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Pädagogischen Mitarbeitern und auch für Schülerinnen und Schüler sowie Erziehungsberechtige von Schülerinnen und Schülern zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie verwendet werden. Die Auszahlung erfolgt über das zuständige RLSB mit dem Onlineformular 1: https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget

Onlineformular 1: Sonderbudget – Sachmittel allgemein bildende und Berufsbildende Schulen

https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/sonderbudget/sonderbudget

 

Onlineformular 2: Ergänzende Programme - Beantragung für allgemein bildende Schulen

https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/lernfoerderung/eproabs

 

Onlineformular 3: Ergänzende Programme - Beantragung für Berufsbildende Schulen

https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/lernfoerderung/eprobbs

 

Onlineformular 4: Ergänzende Programme – Auszahlung für allgemein bildende und Berufsbildende Schulen

https://www.rlsb.de/service/online-verfahren/aktionsprogramme/lernfoerderung/eproabrech

 

ACHTUNG! Alle hier aufgeführten Links für die Beantragung von Mitteln für ergänzende Programme und die Auszahlung von Rechnungen aus dem Sonderbudget und zu ergänzenden Programmen werden ab Freitag, den 10.09.2021, freigeschaltet.